SPD, selbstverständlich?!
Zur Debatte über die Erneuerung der SPD gehört nicht nur die Frage danach wie sich die Partei besser strukturell aufstellen kann, wie niedrigschwellige und inklusivere Partizipationsmöglichkeiten für alle Mitglieder geschaffen werden können, sondern auch die Frage nach dem Selbstverständnis der SPD: Gerade im Hinblick auf große aktuelle Fragen ist oft nicht klar, wie sich die SPD positioniert, welche Antworten sie auf diese Fragen gibt, wofür sie steht und warum. Die Partei scheint gefangen zwischen Haltung und Pragmatismus, zwischen einer stolzen Vergangenheit und einer unklaren Zukunft, zwischen alten Lösungen und neuen Problemen. Ohne das „Warum“ der SPD-Politik zu beantworten, kann keine konsequente und glaubwürdige Politik existieren.
Möchte die SPD aktuelle Gegebenheiten verwalten und Entwicklungen abfedern oder die Rahmenbedingungen von Politik verändern und gestalten? Möchte sie eine moderne, internationale Arbeiter*innenpartei sein und wenn ja, wie? Wie lässt sich der Anspruch der SPD als Kümmererpartei vor Ort mit einem gelebten Internationalismus verknüpfen? Wie können sowohl wirtschaftliche Ziele als auch ökologische Nachhaltigkeit zusammen gedacht werden? Wie will die SPD wirtschaftliche Dynamik und Kapitalismuskritik verbinden? Was für eine Partei möchte die SPD sein? Wie können die vielfältigen Biographien, die diese traditionsreiche Partei beheimatet, sichtbarer in Erscheinung treten?
Wer Visionen hat, ist hier richtig
Die SPD sollte wieder den Mut haben, die „Warum“-Fragen zu stellen. Sie sollte wieder eine Haltung über den Tag hinaus entwickeln, sich nicht vor den Konsequenzen ihrer eigenen Positionen fürchten und dies als Stärke begreifen. Letztlich ist ein klares Selbstverständnis die Voraussetzung für eine selbstwusste und eigenständige sozialdemokratische Partei, die sich weniger in aktuellen politischen Ereignissen und Selbstzweifeln verliert. Gegenwärtig definiert die Summe von fachlichen Einzelpositionen die Wahrnehmung unserer politisch ideologischen Grundhaltung. Dabei sollte das Gegenteil stattfinden: Die Tagespolitik sollte sich glaubwürdig und konsequent aus der Grundhaltung ableiten.
Als größte Partei links der Mitte ist eine progressive politische Vision für die großen Herausforderungen unserer Zeit die zentrale Aufgabe der SPD, die derzeit aber nicht im politischen Handeln ausgedrückt und von den Wähler*innen wahrgenommen wird. Wer Visionen hat, ist hier genau richtig.
Denke Gutes und rede darüber
Zum Selbstverständnis einer stolzen SPD sollte es auch gehören, nicht den Narrativen anderer – Lobbyisten oder Populisten – hinterherzulaufen. Wer in der Sprache der anderen spricht, hat in der Debatte bereits den ersten Nachteil. Deutungshoheit setzt bewusste Sprache voraus.
Wir brauchen diese Debatte als Teil des Erneuerungsprozesses. Wir freuen uns auf eine lebhafte Diskussion!
Die gemeinsame Idee zur Themenstellung ist entstanden im Rahmen von #rethinkSPD dem Erneuerungsprozess der SPD Friedrichshain-Kreuzberg und wurde von Carmen Sinnokrot, Cédric Koch und Jana Bertels ausgearbeitet.
Standardanmeldung, damit der Counter auf eins steht.
Zusammen mit anderen Mitgliedern der SPD Xhain haben wir diese Idee gemeinsam angestoßen. Gerne würde ich bei DisruptSPD weiter daran arbeiten, wenn sie zustande kommt!
Ich würde gerne mehr darüber hören und sprechen. Ich finde Erneuerungsprozesse ein spanendes Thema.
Warum ich hier mitarbeiten möchte: Weil die Idee den Kern des Problems trifft. Auf der Veranstaltung möchte ich gerne darüber diskutieren, wie wir die Vision konkret ausformulieren möchten.
Weil diese Frage grundlegend ist für den inhaltlichen und organisatorischen Erneuerungsprozess.
Hier geht es um die zentrale Frage des Erneuerungsprozesses: Wie wollen wir uns in den nächsten zehn Jahren entwickeln? Was müssen wir hinterfragen? Was können wir in der Partei ändern (und was und warum können wir nicht ändern) und wie sieht eine ideale Zielvorstellung aus, inklusive der kleinen Schritte dort hin.
Es muss wieder klar werden, wofür die Partei steht und wir müssen Antworten auf Zukunftsfragen finden, die über die Legislaturperiode hinausgeht. Ohne eine inhaltliche klare Neuausrichtung werden auch strukturelle Erneuerungen nicht zu den Veränderungen führen, die wir so dringend benötigen.
Eintragung der Ummeldung von Peter Göhre in diese Idee, damit der Counter stimmt.